Presseaussendung

Etwas zum Nachdenken

 

….. und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu uns“ Lächelt und seid froh, denn es könnte schlimmer kommen“. Wir lächelten und waren froh …. und es kam schlimmer.


An diesen Satz muss man unwillkürlich denken, wenn allen Österreichern wieder einmal -  zum wievielten Mal eigentlich -  ich habe bei 30 zu zählen aufgehört -  sowohl eine tiefgreifende Verwaltungsvereinfachung als auch eine für alle spürbare Steuerentlastung versprochen wird.


Was immer im Laufe der Jahre in diese Richtung geschehen ist, waren  kleinkarierte Retuschen, halbe Maßnahmen, zu viel Klientelpolitik und keine nachhaltig wirkenden Entscheidungen.


Dass es anders geht beweisen immer wieder mutige Gestalter in den Bundesländern, wie zum Beispiel in Vorarlberg oder in der Steiermark mit der Gemeindereform. Auch die jüngste Entscheidung in Kärnten eine moderne Landesverfassung mit der Entsorgung des Proporzes, nach sinnlosen Streitereien, die für normale Bürger nicht mehr begreiflich waren, doch noch durch zu setzen ist ein positives Signal


Warum ist es so schwer Ähnliches auf der Bundesseite zu bemerken?


Viele Jahre lang wurde gepredigt nur die Zusammenarbeit der großen staatstragenden  Parteien sei in der Lage  die Probleme unseres Landes zu lösen. Zweifellos gab es Fortschritte, hat sich der allgemeine Wohlstand für die Mehrheit etwas gebessert, doch zu welchem Preis?

Wir haben eine astronomisch hohe Staatsverschuldung, der Zinsendienst allein ist höher als die aufsummierte Steuerentlastung und die Ratschläge des Rechnungshofes zur Sanierung werden  schlicht auf die Seite gelegt.


Im Kern geht es darum die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs zu steigern. Wir müssen uns im Bemühen um neue Absatzmärkte, die Steigerung der Kaufkraft im Inneren und die Erneuerung von Produkten, die veraltet sind gegen Konkurrenz aus der ganzen Welt behaupten.

Eine der Grundregeln dafür ist:  Bildung, Bildung, Bildung. 

Je höher wir uns qualifizieren können desto größer sind die Chancen Erfindungen zu machen, das Design zu verbessern, rationeller zu erzeugen. Dazu gehört der Mut sich auf Märkte außerhalb unseres Landes zu wagen um im direkten Wettbewerb mit den Mitbewerbern die Nase vorn zu haben.


Der Austritt Großbritanniens aus der EU, die vorerst eher wirren Ankündigungen von Präsident Trump und der leider stark zerrüttete Zustand der EU erfordern für uns den Mut rasche und deutliche Reformen an zu gehen. Zuckt man zurück wenn der letzte Hinterwäldler au schreit kann das nicht gelingen. Es gibt keine Reform, die nicht irgendjemandem weh tut. Das Notwendige muss trotzdem getan werden.

Im Gespräch ist in letzter Zeit eine Wahlrechtsreform, die wieder klaren Mehrheiten und damit politischen Handlungsspielraum eröffnen soll. Warum nicht! Alles ist besser als weiter zu wursteln wie bisher.

 

Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass sie offen ist für einen Wechsel in der  Verantwortung zwischen Regierung und Opposition. Weder die einen noch die anderen haben die Weisheit auf ewig gepachtet. Die logische Konsequenz daraus sollte ein Wahlsystem sein welches diesen Wechsel begünstigt und nicht verhindert.7


Was hat das alles mit dem ÖKB zu tun?


Nun wir gehören zu den mitgliederstärksten  Vereinen Österreichs. In unseren Reihen sind alle Gesellschaftsschichten durchaus prominent vertreten. Wir haben unsere Werte und Zielvorstellungen klar und deutlich veröffentlicht. Auf dieser Basis dürfen wir als positive,  staatsbejahende Kraft unsere Stimme erheben, wenn  Dinge aus dem Ruder laufen.

Nützen wir also die Gelegenheit und sprechen wir jeden Politiker dem wir begegnen darauf an was uns Sorgen macht und wo wir Veränderungen für nötig halten. Betriebsblindheit beginnt dort wo man nur mehr sich selbst  oder sein engstes Umfeld sprechen hört.


Ich habe einmal einen als sehr fleißig bekannten Abgeordneten gefragt wie oft er  Zeit hat mit anderen Menschen, die nicht in seinem engen Parteiumfeld leben ausführlichen Gedankenaustausch zu pflegen. 

Nach einigem Zögern sagte er: „ eigentlich kaum, danke, dass du mich darauf aufmerksam machst. 

Wir kochen zu sehr im eigenen Saft und haben den Blick über den Gartenzaun verloren“.


Helfen wir mit bei der Horizonterweiterung.


Mit kameradschaftlichen Grüßen 


Dr. Volker Zimmermann

Bundespressereferent



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