Droht ein Ende der Nato

Droht ein Ende der NATO?

Seit Jahrzehnten ist die NATO (North Atlantik Treaty Organisation) das tragende Sicherheitselement für Europa. Die Hauptlast in allen relevanten Strukturen zu Land in der Luft und im Wasser fällt dabei der US Armee und ihren Teilstreitkräften zu. Auch die Nichtmitglieder Finnland, Österreich, die Schweiz und Schweden sind lose über die Partnerschaft für den Frieden (PfP) mir der Nato verbunden und nehmen an manchen gemeinsamen Operationen teil. Den vorgesehenen Finanzierungsbeitrag von jeweils 2 % des Bruttosozialproduktes leisten  jedoch nur sehr wenige Staaten. Man genoss das Gefühl  der Sicherheit und sah im stillen Kämmerlein keinen Grund sich mehr als unbedingt nötig anzustrengen. Dazu kam das trügerische Gefühl, dass die Stärke der Allianz ohne dies ausreicht um eine direkte Bedrohung fern zu halten.

Trotz ständiger Ermahnungen aus Amerika haben sich die Europäer vor der Anhebung ihrer Wehretats  gedrückt. Bisher ist noch nichts Dramatisches geschehen, doch auf einmal, mit Donald Trump als neuem Präsidenten und seiner Politik des „ Amerika zuerst“, sieht die Lage völlig anders aus. Zwischen New York und Los Angeles häufen sich die Aussagen dass Amerika die NATO verlassen soll. Das  sicherheitspolitische Schwergewicht hat sich in den pazifischen Raum verlagert. Dass die EU in den USA als unangenehmer Störenfried für die amerikanischen Wirtschaftseliten gesehen wird  hat volle Unterstützung im Weißen Haus. Sie zu schwächen liegt voll im Interesse des Präsidenten.

Bisher galt als Grundformel der US Außenpolitik  die Beherrschung der jeweiligen Gegenküste durch Verbündete und eigenen Streitkräfte. Das sicherte Einfluss und Kontrolle. Es war zwar teuer aber  effektiv.

Nunmehr verschieben sich die weltpolitischen Gewichte ganz entscheidend. China ist in einem gewaltigen Aufholprozess und wird in absehbarer Zeit den USA die Führungsrolle streitig machen. Die ungeheuren Menschenmassen Zentral und Süd-Ostasiens entfalten eine Dynamik, die kein Gegengewicht im Euro Afrikanischen Raum findet. Dort häufen sich die Probleme und die USA zeigen wenig Lust sich dort zu verzetteln. Siehe angekündigter Rückzug aus dem Nahen Osten. Kein Wunder dass sich der Fokus der US Politik in den Pazifischen Raum verlagert.

 In Europa selbst entsteht mit dem möglichen Brexit insofern eine gewaltige militärische Schwächung als Großbritannien als stärkste Militärmacht des Kontinentes die engen Bindungen zum Rest aufgibt. Kein anderes europäisches Land ist derzeit z.B in der Lage zur See den Ausfall der Royal Navy zu kompensieren. Auch die atomare Abschreckung durch die Briten fällt weg.

Den Zustand der Deutschen Bundeswehr kann man, nach deren eigener Darstellung, nur  als beklagenswert bezeichnen. Mit den meisten anderen Streitkräften Europas sieht es nicht viel besser aus. Zusammengefasst: ohne die NATO ist Europa praktisch wehrlos und damit erpressbar, das kann nicht hingenommen werden.

Ausweg heißt massive Erhöhung der Wehrbudgets und Ersatz aller Funktionen die bisher nur durch die USA abgedeckt wurden wie die Luftüberwachung im Weltraum, die massive Luftabwehr von Land aus, der Aufbau einer echten Transportkapazität zu Land, zu Wasser und in der Luft usw.

Dazu bieten sich zwei Wege an.

·        Nationale Maßnahmen zur Erhöhung der Kapazitäten in enger Abstimmung mit den Partnerländern um Mehrgeleisigkeiten zu vermeiden

·        Aufbau von eigenen EU Streitkräften

Betrachtet man diese Alternativen aus den Erfahrungen der Vergangenheit und in realistischer Abschätzung der politischen Gegebenheiten ist der Weg zur Europaarmee nur eine vage Zukunftshoffnung. Zu groß sind die nationalen Befindlichkeiten und sinnloses Prestigedenken.

Die Hoffnung auf Weiterbestehen der NATO ist da. Sicher ist sie nicht. Verantwortungsvolle Politik muss alles daran setzen den Schutz der eigenen Bevölkerung als Hauptziel des Staates zu gewährleisten.

Demnächst stehen Europawahlen vor der Tür. Eine gute Gelegenheit die wahlwerbenden Kandidaten daraufhin anzusprechen was sie in Sachen Sicherheit zu tun gedenken. Dem Europaparlament könnte eine wesentliche Rolle zufallen sich um die Neuausrichtung der Verteidigungsfähigkeit des Kontinentes zu kümmern.

 

Dr. Volker Zimmermann




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